franz joseph (willkommen im klub der erträglichen!) : Rubrik:politik welt

Ein hervorragendes Greenpeace Transparent

franzjoseph — 2009-02-24T14:27:00Z

Ein wirklich super Banner von Greenpeace in Berlin. Foto: greenpeace.de

Dazu lese ich ebendort: "Zur Vorbereitung des G20-Treffens in London treffen sich wichtige Staats- und Regierungschefs der EU im Bundeskanzleramt in Berlin. Begleitet wird das Treffen von 30 Greenpeace-Aktivisten, die sich vor Ort für eine bessere Finanzierung des Klimaschutzes einsetzen."

Via Max Kossatz Twitter

Banner Banken Bundeskanzler
Franz Joseph

George Witzfigur Bush

franzjoseph — 2008-12-15T22:33:00Z

Als jemand, der als "Witze" betitelte "Witze" eigentlich nicht leiden mag, muss ich eine Ausnahme machen. Den find ich lustig. Gefunden auf redblog.

Kommt ein Mann auf einen Wächter im Weißen Haus zu und sagt, er wolle George W. Bush sprechen. Der Wächter antwortet, Bush wohne dort nicht mehr, weil seine Amtszeit vorbei sei.
Am nächsten Tag kommt der Mann jedoch mit derselben Bitte wieder, am übernächsten auch. Endlich wird der Wächter wütend: "Hören Sie, ich sag's doch zum x-ten Mal: Bush gibt es hier nicht mehr!"
"Ich weiß", antwortet der Besucher. "Aber es ist so angenehmen, das immer wieder zu hören".

Offensichtlich erzählt vom französischen Klima-Beauftragten Brice Lalonde am Rande der jüngsten UN-Klimakonferenz. (Quelle: de.rian.ru)

Walker Witze Weißeshaus
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Bush, ein Schuh und Life Of Brian

franzjoseph — 2008-12-15T13:33:00Z

Gestern Sonntag wurde US-Präsident Bush bei einer Pressekonferenz im Irak von einem Fernsehreporter mit seinen Schuhen beworfen.

Nun lese ich auf krone.at, dass bei Demonstrationen im Irak der Schuhwerfer "wie ein Held" gefeiert wird und "dutzende Schuhe mit Anti-Amerika-Transparenten geschwenkt" wurden.

(Quelle: Screenshot krone.at)

Die Vorstellung von geschwenkten Schuhen bei einer Demonstration erinnert doch unweigerlich an die Sandalen (orig. Shoe)-Szene aus Leben des Brian von Monty Python:

Schuhe Schmeißen SchwenkerInnen
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Frauen an die Spitze der EU!

franzjoseph — 2008-12-13T10:45:00Z

In den kommenden zwölf Monaten werden vier Spitzenämter der Europäischen Union nominiert. Seit jeher ist das Bild der politischen Führung in Europa unverändert: männlich! Es ist Zeit für einen Wandel.

Es gibt 250 Millionen Frauen in Europa. Da sollte es nicht zu schwierig sein, geeignete Kandidatinnen zu finden.

Wenn Sie wollen, dass mindestens eine Frau an die Spitze der EU gewählt wird, geben Sie dieser Initiative Ihre Unterschrift: femalesinfront.eu

"Bei allen ihren Tätigkeiten wirkt die Union darauf hin, Ungleichheiten zu beseitigen und die Gleichstellung von Männern und Frauen zu fördern." So steht es im Vertrag von Lissabon, der mit der Bürgerinitiative das Prinzip der partizipatorischen Demokratie einführt.

Für eine solche Initiative werden die Unterschriften von mindestens einer Million EU-BürgerInnen aus einer erheblichen Anzahl Mitgliedstaaten benötigt.

Mit einer Million Unterschriften können wir die Kommission dazu auffordern, Maßnahmen zu ergreifen, um sicherzustellen, dass die EU ihr vertragliches Ziel der Gleichstellung von Männern und Frauen erfüllt und damit gleich bei den bevorstehenden Nominierungen beginnt.

Fechten Female Frauenindieeu
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Holographisch gebeamte Korrespondentin bei CNN

franzjoseph — 2008-11-06T01:04:00Z

Ein sehr cooles Feature kam bei der CNN-Berichterstattung in der US-Präsidentenwahlnacht zum Einsatz: Die Korrespondentin Jessica Yellin wurde aus Chicago per Hologramm ins New Yorker Studio verpflanzt:

Beam Berichten Bistdudeppert
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Obama und die Überdosis an Erwartung

franzjoseph — 2008-11-05T17:24:00Z

Barack Obama ist Präsident der USA. Kurz und bündig: Das ist gut. Eng betrachtet, weil Obama statt Bush. Weiter gesehen, weil dahinter ein symbolischer Akt steckt, der dem Land und letztlich der Welt gut tut. Wahrscheinlich.

Und irgendwie hat sich in mir - bei allem Mitfiebern für Obama - heute Nacht trotzdem irgendwas geregt, was mir nicht ganz behagt hat. Die ernorme Euphorie auf scheinbar der ganze Welt - gekoppelt mit einer Erwartungshaltung, die fast schon beängstigend ist, hat auch was beengendes. Ich kann es noch nicht genau definieren, werde sicher dazu noch präsziseres bringen und hoffe, dass mein kleiner Funke an Zweifel letztlich hinfällig ist. Und das einmal mehr: sehr.

Funke Fieber Fernsehnächte
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Einige Beiträge der Blogosphäre zum Thema: chorherr, feuerhaken, gebi mair, laurenz ennser, marco schreuder, oliver ritter, misik, sonja schiff, ulrike lunacek, wissen belastet , redblog, aaron bruckmiller

Die SPD und DIE LINKE

franzjoseph — 2008-01-27T19:49:00Z

Hessen hat gewählt. Heute. Die CDU - mit ihrem Spitzenkandidaten Koch, der durch rechtspopulistische Sprüche den Wahlkampf geprägt hat - ist hauchdünn erste geworden, hat aber fett verloren. Die SPD - knapp zweite - ist die eigentliche Wahlgewinnerin. Sie und ihre Fraktionschefin Andrea Ypsilanti.

Was mir an deutschen Wahlkämpfen oft recht gut gefällt, ist, dass mögliche Koaltionen gerne auch schon im Wahlkampf recht deutlich angesprochen werden. So machte Ypsilanti nie ein Geheimnis daraus, dass sie mit den Grünen eine Koalition bilden will.

Das geht aber jetzt nicht. Denn: Mit DIE LINKE ist eine fünfte Partei in den Landtag in Hessen eingezogen. Schwarz-gelb geht nicht. Rot-Grün auch nicht.

Rot-Grün-Rot allerdings würde sich ausgehen.

Und: DIE LINKE wäre auch dabei. Aber - und das ärgert mich seit jeher an der SPD - aus ihrem krampfhaften "Wir werden nie und nimmer irgendwo mit DIE LINKE koalieren" kommt die Partei einfach nicht raus. Dieser Ansatz wird kultartig gepredigt und gepflegt. Könnte doch ein spannendes linkes Polit-Projekt sein.

Jetzt wird sich die SPD wohl in alle Richtungen selbst weichklopfen, der FDP nette Augen machen und irgendwie auch noch die Grünen dazu überreden, eine Ampel (SPD-Grün-FDP) zu bilden.

Blöd und schad.

Kummerl Krämpfe Koalieren
Franz Joseph

Die Jahreswechsel-Quizfrage

franzjoseph — 2007-12-30T17:46:00Z

Wieso feierte Erich Honecker Silvester immer schon zwei Stunden früher (also um 22 Uhr)?

Keine Scherzfrage. Todernst.
Die Auflösung gibt's in einem Jahr.
Also genug Zeit zum Denken, Googeln, Tippen.

Früher Feiern Feuerwerke
Franz Joseph

AusänderInnenfeindliches Internetspiel der SVP

franzjoseph — 2007-09-29T16:37:00Z

Am 21. Oktober 2007 wählen die SchweizerInnen ihr Parlament. Die SVP - die stimmenstärkste und rechts-konservative Schweizer Volkspartei - wirbt unter anderem mit einem menschenfeindlichen Internetspiel, wo es darum geht, Schafe (für Menschen stehend) aus der Schweiz zu kicken.

Auf zottel-game.ch heißt es: "Kick die schwarzen Schafe dorthin zurück, wo sie hergekommen sind. [...] Ein Mausklick verstärkt den Kick. Die weißen Schafe bitte nicht behelligen."

Ein AusländerInnen-Raus-Spiel gegen "Linke und Grüne" der meistgewählten Schweizer Partei. Pfui Teufel.

Screenshot 1

Screenshot 2

Screenshot 3

Nazis Netze Neidgenossen
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Der Papst ist ein Frauenhasser!

franzjoseph — 2007-09-07T22:20:00Z

Der Papst im Lande. Benedikt XVI in Österreich. Kritische Stimmen innerhalb der Kirche tun ihren Unmut kund, dass kein Dialog, kein Diskurs mit dem Papst stattfinden könne. Tourmanager und Erzbischof Schönborn erklärt bei der Pressekonferenz am Tag vor dem Eintreffen des letzten europäischen Absolut-Monarchen, dass ein Diskurs wichtig, aber ein Fest eben nicht der richtige Rahmen dafür sei.

Nun gut. Da hat er nicht schlecht die Kurve gekratzt. Der Papstbesuch ist also ein Fest. Ein solches, bei dem ich zwar nicht Gast sein möchte. Andere eben schon. Geht klar.

Dass es sich der Papst dann aber (bei einem derartigen Fest) nicht nehmen lässt, im Zuge seiner Rede in der Hofburg (am Rande: ein seltsamer Ort für ein Fest) politische Themen und seine menschenverachtenden Thesen loszuknallen, ist schon ein starkes Stück.

Zum einen den kritischen Stimmen innerhalb der Kirche gegenüber, weil sie mit der Fest-Ansage offensichtlich wirklich nur mundtot gemacht werden sollten. Zum anderen, weil einmal mehr die Gewaltverharmlosung und der Frauenhass des Kirchenoberhaupts an den Tag rücken durften.

Und ich meine Frauenhass und Gewaltverharmlosung nicht bewusst provokant, sondern leider wirklich genau so, wie es dasteht.

Der Papst meint in dieser Rede:

Ich appelliere deshalb an die politisch Verantwortlichen, nicht zuzulassen, dass Kinder zu einem Krankheitsfall gemacht werden und dass die in Ihrer Rechtsordnung festgelegte Qualifizierung der Abtreibung als ein Unrecht faktisch aufgehoben wird. Ich sage das aus Sorge um die Humanität. (papstbesuch.at)

Der gute Mann vergisst: Die Frage, ob mensch FÜR oder GEGEN Abtreibung ist, stellt sich nicht. Abtreibung findet statt. Immer und überall. Ganz egal, ob sie legal oder illegal ist. Mit dem kleinen Unterschied, dass Abtreibungen wenn sie einen legalen Rahmen finden medizinisch korrekt und entsprechend minder gefährlich für die Frau passieren. Nach wie vor bedeutet ein Verbot der Abtreibung, dass Frauen sich einer gesundheitlichen Gefahr aussetzen müssen.

Jahr für Jahr sterben weltweit noch immer rund 200.000 Frauen an nicht sachgemäßen Abtreibungen - und das nicht zuletzt dank der Vatikan-Politik und seinen Lebensschützer-Truppen. Sie suchen auf der ganzen Welt das Recht auf Abtreibung und die Verbreitung des medizinischen Fortschritts bei diesem meistpraktizierten Eingriff zu verhindern oder sogar zurückzudrehen was ihnen nicht selten gelingt. Was eigentlich sagt der (Un)Heilige Vater zu den 200.000 toten Frauen im Jahr? (Alice Schwarzer, Der große Unterschied)

Heilig Heuchler Hasserfülltes
Franz Joseph

Südkorea und die Meinungsfreiheit

franzjoseph — 2007-08-16T17:43:00Z

Für Ende August war ein koreanisches Gipfeltreffen geplant. Überschwemmungsbedingt findet das Meeting zwischen dem südkoreanischen Präsidenten Roh Moo Hyun und dem nordkoreanischen Führer Kim Jong-Il nun erst Anfang Oktober statt.

In der medialen Auseinandersetzung mit den zwei koreanischen Staaten passiert meines Erachtens gerne folgende Wahrnehmungsirritation: Alles in Nordkorea pfui-kack. Alles in Südkorea: ole.

Ein Posting auf standard.at bringt diese fehlerhafte Splittung auf den Punkt: Krasser als in Korea kann der Gegensatz zwischen demokratischem Kapitalismus und sozialistischer Tyrannei gar nicht dargestellt werden., heißt es da.

Falsch.

Lassen wir das Pfui-Kack auf nördlicher Seite mal einfach stehen. Die demokratiepolitischen Defizite dieses Landes aber, sie erlauben keineswegs ein Schönreden der Situation im ach so demokratischen - Süden. Mit der Meinungsfreiheit nehmen es nämlich die westlich orientierten KoreanerInnen auch nicht so genau.

Lesen wir im Nationalen Sicherheitsgesetz von Südkorea (2004), so erfahren wir zum Beispiel, dass

jede Person, die als der Rädelsführer einer antistaatlichen Organisation handelt, mit dem Tode oder mit lebenslanger Haft zu bestrafen ist.

jede Person, die an der Führung oder Leitung einer antistaatlichen Organisation beteiligt ist, ist mit dem Tode, mit lebenslanger Haft oder mit Gefängnis von nicht weniger als 5 Jahren zu bestrafen ist.

jede Person, die Staatsgeheimnisse erfasst, gesammelt, verbreitet, übermittelt oder vermittelt hat, mit dem Tode oder mit lebenslanger Haft zu bestrafen ist.

Mehr Details finden sich bei amnesty München.

Fakten Fehler Folgewirkung
Franz Joseph

Märchen um die Pressefreiheit in Venezuela

franzjoseph — 2007-07-09T07:53:00Z

Auf derstandard.at lese ich gestern: Oskar Lafontaine verteidigt Schließung von TV-Sender in Venezuela. Heftige Kritik des Journalisten-Verbandes. Eine verzerrte Meldung direkt übernommen aus den Häusern dpa und APA.

Die Berichterstattung rund um den venezolanischen Fernsehsender RCTV scheint generell von Tücken und Lügen geprägt zu sein. Und die angesprochene Verzerrung beziehe ich nicht auf Oskar Lafontaine, sondern auf den Terminus Schließung und die entsprechende Verwunderung diese zu verteidigen.

So wie ich das nämlich verstanden habe,

ist Hugo Chavez vom Volk direkt gewählt. Venezuela ist eine konstitutionelle Republik. Chavez wurde mit überwältigenden Mehrheiten gewählt. Die Wahlen in Venezuela wurden international überwacht.

ist am 27. Mai 2007 die Linzenz des privaten Fernsehsenders RCTV für die terrestrische Ausstrahlung abgelaufen. Dieses Ende steht seit Beginn der Lizenz im Mai 1987. Hugo Chavez verkündete die Nicht-Verlängerung bereits am 28. Dezember 2006.

vergeben alle Staaten Sendelizenzen an TV-Stationen, weil der Äther nur eine begrenzte Zahl von Kanälen verträgt. Es gibt stets viel mehr BewerberInnen, als verfügbare Sendekanäle. In demokratischen Nationen ist die Sendelizenz fristgebunden und muss entsprechend erneuert werden. In den USA dauert diese Frist übrigens acht, in Venezuela zwanzig Jahre.

wurde der Sender RCTV nicht geschlossen, sondern kann weiter über Kabel, Satellit und Internet senden. Von einem Verbot ganz zu schweigen.

hat RCTV im April 2002 - durch Manipulation, Falschmeldungen und Aufrufe - eine führende Rolle beim gescheiterten Militärputsch gegen die demokratisch gewählte venezolanische Regierung gespielt.

hätten westliche Demokratien einer derartigen TV-Station schon vor Jahren die Sendelizenz entzogen. Die BetreiberInnen wären wohl wegen krimineller Vergehen Stickwort Landesverat - strafrechtlich verfolgt worden.

ist die Sendefrequenz von RCTV inzwischen an einen neuen Sender vergeben. Es handelt sich um einen landesweiten, öffentlichen Kanal, der Beiträge unzähliger unabhängiger ProduzentInnen senden soll. Es ist der Versuch, Millionen VenezolanerInnen in die Medien zu bringen, die nie zuvor eine reelle Chance auf Medienpartizipation - ohne staatliche Zensur - hatten.

Die Existenz von privaten TV- und Radiostationen ist meines Erachtens generell zu überdenken. Zu groß scheint das Verantwortungsrisiko, wenn einige mächtige Reiche an den entsprechenden Knöpfen sitzen. Fernsehen und Radio sollte sich reduzieren auf öffentlich-rechtliche (Kultur- und Bildungsauftrag)und eine Vielzahl von freien Sendern (Vielfalt und Partizipation).

Die deutsch-venezolanische Historikerin Dorothea Melcher ergänzt im Deutschlandfunk (Hörfunkprogramm des Deutschlandradios, eine Körperschaft des öffentlichen Rechts), dass die Regierung Chavez hunderte von Lizenzen für kleine, offene BürgerInnenfunk- und Fernsehprogramme vergeben hat. Im Kontrast dazu stehe die immer stärkere Medienkonzentration in den westlichen Demokratien. (Quelle: Oskar Lafontaine @ Die Welt)

Packeln Pokern Pressefreiheit
Franz Joseph

Germany goes links

franzjoseph — 2007-06-12T17:09:00Z

In Deutschland formiert sich dieser Tage eine neue Partei: DIE LINKE. Am zusammenführenden Parteitag in Berlin beschließen 796 Delegierte - nach zweijährigem Fusionsprozess von Linkspartei und WASG (Wahlalternative Arbeit und soziale Gerechtigkeit) - ihre Einheit und wählen mit Lothar Bisky und Oskar Lafontaine ihre Parteivorsitzenden sowie vier StellvertreterInnen.

Die Linke gilt im Nachbarland als Garant für Sozialstaat und Frieden; zwei Schlagworte, die nach Reformwahn und Bundeswehreinsätzen die letzten Jahre als Schwachstelle Deutschlands gelten. Die bundesweite Zweistelligkeit (bei einem WählerInnenpotential von 24%) lautet die Zielparole für die kommenden Jahre.

Ich bin gespannt auf die Entwicklung dieser Partei. Die politische Ohrfeige für die deutschen SozialdemokratInnen ist meines Erachtens längst fällig. Interessant wird, in welchem Ausmaß Die Linke letztendlich wirklich wachsen und sich die Bereitschaft zur Kooperation mit den deutschen Grünen gestalten wird.

Die Zeit der Flucht in die Mitte scheint vorbei. Das ist gut. Die wirtschaftlich globalisierte Welt braucht offensichtlich wieder zwei Pole. Der rechte Rand hat in Deutschland die letzten Jahre beschämender Weise immer wieder auf sich aufmerksam gemacht. Der gemeinsame Auftritt am anderen (demokratischen und weltoffenen) Ende scheint nun auch bereit zu sein, den deutschen WählerInnen eine passende Alternative zur marktwirtschaftsgeilen Sozialdemokratie zu bieten. Wo sich in dieser Auseinandersetzung nun die Grünen platzieren? Das gilt es zu beobachten.

Linke Labour Lafontaine
Franz Joseph

G8: Geht die Gewalt von der deutschen Polizei aus?

franzjoseph — 2007-06-06T21:31:00Z

In Deutschland mehren sich die Beobachtungen, dass der schwarze Block von eingeschleusten und verkleideten PolizistInnen dazu motiviert wird Steine zu werfen, um die Lage eskalieren zu lassen. So dürfte mensch sich einen guten Grund gefunden haben, um im Anschluss die friedlichen DemonstrantInnen getrost verprügeln zu dürfen und der Welt zu zeigen: Die G8-GegnerInnen seien Radaugeschwister. Das hat System. Offensichtlich.

Auf welt.de lese ich dazu:

WELT-ONLINE-Reporterin Freia Peters berichtet, dass es gegen halb acht bei der Blockade des Haupttors des Zauns auf der Lindenallee fast zu einer Eskalation gekommen wäre. Ein schwarz gekleideter Vermummter stachelt zum Steine werfen auf. Schnell werden die Demonstranten skeptisch, er ist perfekt gekleidet. Das ist ein Zivilbulle! ruft einer. Hunderte rennen auf ihn zu und rufen verpiss Dich!, einige sammeln Steine im Kiesbecken der Molli-Bahn und ziehen ihre Vermummungen hoch. Block-G-8-Aktivist Henning Obens rennt mit seinem Megafon herbei und spricht den jungen Mann an, wo er herkomme, wie er heiße, doch er bleibt stumm, die Menge tobt. Zeitgleich marschiert eine Hundertschaft von Süden auf die Straße in Richtung Zaun, vorbei den Blockierern. Obens schützt den Vermummten mit seinem Körper und zerrt ihn zur Polizei. Dort wird er von den Beamten in Empfang genommen und hinter die Polizeisperre gezogen. Offenbar war der Vermummte ein Agent Provokateur.

Den ganzen Artikel findet ihr unter "Heiligendamm, 20:42 Uhr" auf:
welt.de.

Foto: welt.de

Auf spiegel.de lese ich weiters:

[21:37] Der Anwaltliche Notdienst der Demonstranten erhebt schwere Vorwürfe gegen die Polizei. Demnach sollen während der Blockadeaktion vor dem Zaun in Heiligendamm vermummte Zivilpolizisten in die Demonstrantenmenge eingeschleust worden sein. Augenzeugenberichten zufolge fiel am Abend eine Gruppe von vier bis fünf schwarz gekleideten jungen Männern auf, die sich außergewöhnlich aggressiv gegenüber der Polizei verhielten. Als Protestler die Männer nach ihrer Herkunft und Identität befragt hätten, seien diese geflohen. Einer sei jedoch festgehalten und als Zivilpolizist erkannt worden.

Den Artikel findet ihr unter "+++ Vorwürfe gegen Polizei +++ " auf:
spiegel.de.

Auch der STERN berichtet darüber. Nachzulesen auf:
stern.de

Grenzen Gase Gipfelstürmen
Franz Joseph

Wie die italienische Polizei Genua 2001 verursachte

franzjoseph — 2007-06-04T21:01:00Z

Der G8-Gipfel in Deutschland lässt Erinnerung aufkommen an Genua 2001. Schon damals lässt die Polizei bewusst den schwarzen Block frei agieren, um die Stimmung anzuheizen. Sie werden obendrein mit Stangen und anderen Waffen versorgt. Die Polizei sieht zu. Bewusst. Banken und Autos werden in Brand gesetzt. Vor den Augen der Exekutive. Sie greift nicht ein. Erst Stunden später geht die Polzei vor. Dann aber gegen alle DemonstrantInnen der größten und zunächst friedlichsten Anti-G8-Protestaktion. Auf den Tod eines erschossenen Demonstranten wird mit Sekt angstoßen.

Wer's nicht glaubt, dem und der sei diese 45minütige Dokumentation ans Herz gelegt:

Gipfelstürmer - Die blutigen Tage von Genua

Grausam Grässlich Genua
Franz Joseph