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politik austria

Freitag, 15. Januar 2010

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HC Strache bei Wir sind Kaiser

Gestern zu Gast bei "Wir sind Kaiser" im ORF: FPÖ-Chef HC Strache.
Grundsätzlich wage ich ja die Notwendigkeit und Sinnhaftigkeit zu bezweifeln, Menschenfeinden und Paradehetzern eine Plattform im TV zu bieten. Wie aber Kaiser Robert Heinrich I. aka Robert Palfrader sein Gegenüber dann "herwatscht" (via Comandantina), ist schon auch sehenswert. Und sehr gelungen. Gut gemacht.





Eine nicht unkluge Anmerkung dazu von Tom Schaffer auf Twitter:
"Strache kriegt zwar aufs Maul vom Kaiser, aber er hat seine Message rübergebracht: Das Signal an nationalistische Serben #wirsindkaiser #orf"

Youtube-Links (1 und 2) by edwinmayr

Montag, 11. Januar 2010

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Tritt der tote Jörg Haider künftig gegen sich selbst an?

In der gestrigen ORF-Sendung „Im Zentrum“ diskutieren zum Thema „Machtkampf unter Haiders Erben – wohin geht das dritte Lager“ sämtliche Beteiligte rund um die aktuellen blau-orangen Geschehnisse, die die einen "Spaltung", die anderen "Wiedervereinigung" nennen.

Die unklare Ausgangslage (Kärntens Scheuch-BZÖ will als FPK in Straches FPÖ-Familie; das Bucher-Bundes-BZÖ will selbiges verhindern) wird trotz umfassender Rechtsaußendiskutiererschaft nicht behoben. Zu Gast: HC Strache (FPÖ), Uwe Scheuch (FPK), Stefan Petzner (BZÖ), Josef Bucher (BZÖ). Außerdem: der Politikwissenschafter Ferdinand Karlhofer und die Moderatorin Ingrid Thurnher.

Einmal mehr bietet der ORF der rechten Chaotentruppe eine Plattform, um ihre internen Dauertroubles öffentlich auszutragen: kaum politisches (was in dieser Runde meinerseits durchaus dankbar entgegengenommen wird) und viel persönliches (wer hat wann was über wen gesagt). Ein Kasperltheater reinsten Wassers.

haidervshaider1

Als unsichtbarer Gast natürlich inmitten des Geschehens: der im Vorjahr sich im Suff zu Tode gefahrene Urvater des heimischen Rechtspopulismus Jörg Haider. Im Nachhinein betrachtet hatte dieser Mann, dem heute wohl die Zuneigung aller vier diskutierenden Herren gehört, eine gute Eigenschaft: er hat in regelmäßigen Abständen in den eigenen Reihen umgekrempelt und einstige Mitstreiter (ja, es waren in der Regel Männer) gnadenlos ausgewechselt und entmachtet. Nun – ein Jahr nach seinem Tod – sieht mensch, was passiert, wenn das wegfällt: ein Überschuss machtgeiler Selbstsüchtler.

Kommenden Samstag findet der entscheidende Landesparteitag der Kärntner Freiheitlichen statt, der zeigen wird, ob es das BZÖ dort weitergeben wird oder die FPK oder die FPÖ. Oder eben auch alle parallel.

Wenn das geschieht, bin ich aber sehr gespannt, ob sowohl das Kärntner BZÖ als auch die FPK im Listennamen bei kommenden Wahlen in Kärnten den Zusatz „Liste Jörg Haider“ beibehalten. Treten dann zwei Listen „Jörg Haider“ gegen einander an? Kandidiert der tote Landeshauptmann dann wirklich gegen sich selbst? Nach der gestrigen Diskussion sage ich: Zutrauen würd ich’s denen.

PS: Lustiger Tweet von Armin Wolf während der Sendung über Josef "Seppi" Bucher: "Bekommt man als Parteichef eigentlich ein Autoritätsproblem, wenn man im TV ständig "Seppi" gerufen wird?"

Montag, 23. November 2009

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Politik + Pop = Popsch

Wenn sich heimische Parteien und PolitikerInnen als PopperInnen versuchen, um junge Menschen zu erreichen, geht das in der Regel in die Hose. Ob sich die Jugend dadurch wirklich angesprochen fühlt (und ob das für eine Stimme reicht), wage ich zu bezweifeln.

Der simpel gestrickte Rechtsaußen HC Strache setzte auf hetzerische Pop-Produktionen im Wahlkampf zur NR-Wahl 06 und 08 wie auch zur EU-Wahl 09. Das Grazer BZÖ wollte in Sachen textlicher Menschenverachtung mit den Blauen natürlich mithalten und hat im Gemeinderatswahlkampf 2008 diesen grauenhaften Dreck Track produziert.

Die Wiener SPÖ lässt dieser Tage mit dem Song "Ich bin Wien" aufhorchen, der zugegebenermaßen als durchaus ernstzunehmende Produktion durchgehen darf, weil hier Musikschaffende am Werk waren und nicht irgendwelche KandidatInnen daher trällern. Hebt sich wirklich ab vom Rest!

An Peinlichkeit kaum zu überbieten allerdings: ein Song, den - laut youtube-Beschreibung - Christine Marek (ÖVP) auf ihrer Website eine Zeit lang angeboten hatte und der mittlerweile wieder aus dem Netz genommen wurde. Mein Tipp: Erreichte Zielgruppe: 0% der ÖsterreicherInnen. :)



(Youtube: Christine Marek Rap)

Freitag, 20. November 2009

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4 Befehle an die Grünen Wien

Über die Landesversammlung der Grünen Wien am 15. November 09 und die Wahl der Grünen KandidatInnen für die Wien-Wahl 2010 schreib ich nix. Da gibt es genug in anderen Blogs zu lesen. Ich möchte die Konsequenzen dieser Listenwahl in den Mittelpunkt stellen. Zumindest meine.

Ich erlaube mir, vier Befehle an die Wiener Grünen zu formulieren.

1. Alte Gräben zuschütten!
Die Landesversammlung hat gezeigt: Es gibt sie nicht, die „VorwählerInnen“, die insbesondere von den Medien – aber auch von grüninternen Menschen - gerne separat und abgrenzend so genannt wurden. Denn letztlich sind sie alle VorwählerInnen gewesen: die UnterstützerInnen, die Mitglieder, die FunktionärInnen. Gemeinsam haben sie die Wiener Grünen Vorwahlen abgehalten. Die Ergebnisse haben gezeigt, dass auch Neulinge sich gut machen im Alte-Hasen-Wählen, wie auch BezirksveteranInnen ihre Stimme neuen KandidatInnen gegeben haben dürften.

2. Vorzugsstimmenwahlkampf frontal!
Die Öffnung der Partei hat gerade erst begonnen. Jetzt erwarte ich mir von den Grünen, dass sie eine gnadenlose Bereitschaft für Vorzugsstimmenwahlkämpfe gewähren und unterstützen. Die hinteren Plätze sollen sich gefälligst wichtig machen. Mögen die WählerInnen 2010 die jetzt schon bunte Grün-Liste mächtig remixen. Das kann nur Stimmen bringen und keine kosten.

3. Vorwahlen bei nächster Gelegenheit komplett öffnen!
Niemand muss sich fürchten, dass böse Fremdlinge kommen und die Partei umkrempeln. Es kann gar nicht klappen, dass ich schnell mal 300 Personen einen ganzen Sonntag lang in einen Saal zerre, um diese alles auf den Kopf stellen zu lassen. Die Grünen Wien wären gut beraten, das nächste mal die Hürden der Unterstützung auf ein Minimum zu reduzieren.

4. Wahlziel: Zweiter!
Und jetzt zur Wahl 2010. Die Grünen Wien haben ein gutes Programm und das beste Team. Sie stellen die einzige Alternative dar zum roten Machtrausch und rechten Rabaukentum in dieser Stadt. Deshalb erwarte ich mir einen offensiven Zugang. Eigentlich sollte Maria Vassilakou den BürgerInnenmeisterIn-Anspruch stellen. Von mir aus aber: zu weit gegriffen. Aber 20% und Platz zwei müssen drinnen sein. Zumindest will ich, dass die Grünen kommunizieren, dass das möglich ist. Oder eigentlich: Dass wir das möglich machen können.

Dienstag, 17. November 2009

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Wien-Wahl 2010: Die Grünen KandidatInnen im Web

grueneLV

Am Sonntag, 15.11.09 wählte die 63. Landesversammlung der Grünen Wien die Liste für die Landtags- und Gemeinderatswahlen 2010. Ich war dort und hatte die Ehre und Freude diese Liste mitzubestimmen. Schon im Vorfeld habe ich mir sämliche Web-Outputs und -Kommunikationskanäle der KandidatInnen angesehen und sie (teilweise) mitverfolgt. Diese Sammlung - nunmehr der gewählten Personen - teile ich gerne. Here it is.

Vollständigkeit ausgeschlossen. Input erwünscht. Erweiterung folgt.


dbfa808680Maria Vassilakou
Listenplatz 01
liste02David Ellensohn
Listenplatz 02
liste03Sabine Gretner
Listenplatz 03
liste04Rüdiger Maresch
Listenplatz 04
liste05Martina Wurzer
Listenplatz 05
liste06Christoph Chorherr
Listenplatz 06
liste07Sigrid Pilz
Listenplatz 07
liste08Martin Margulies
Listenplatz 08
liste09Birgit Hebein
Listenplatz 09
liste10Klaus Werner-Lobo
Listenplatz 10
liste11Monika Vana
Listenplatz 11
liste12Senol Akkilic
Listenplatz 12
liste13Jennifer Kickert
Listenplatz 13
liste14Marco Schreuder
Listenplatz 14
liste15Ingrid Puller
Listenplatz 15
liste16Nikolaus Kunrath
Listenplatz 16
liste17Claudia Smolik
Listenplatz 17
liste18Zerife Yatkin
Listenplatz 18
liste19Robert Korbei
Listenplatz 19
liste20Waltraut Antonov
Listenplatz 20
liste21Eva Lachkovics
Listenplatz 21
liste22Momo (Monika) Kreutz
Listenplatz 22
liste23Alexander Spritzendorfer
Listenplatz 23
liste24Armin Soyka
Listenplatz 24
liste25Markus Rathmayr
Listenplatz 25
liste26Petra Galkova
Listenplatz 26
liste27Ilunga Bénédicte Kabedi
Listenplatz 27
liste28Wolfgang Kamptner
Listenplatz 28
Fotos: Titelfoto: flickr by gruenewien | Portraits: ichkandidiere.at

Donnerstag, 12. November 2009

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Die Grüne Liste für die Wahl 2010 rausbrutzeln

gruene-vorwahlen

Mit Wahllisten verhält es sich wie mit Pommes Frites: Selbst gemacht schmecken sie einfach am besten. Deshalb werde ich kommenden Sonntag dabei sein, wenn Mitglieder und UnterstützerInnen der Wiener Grünen die Liste für die Wien-Wahl 2010 rausbrutzeln.

Diese Vorwahlen im Rahmen der Landesversammlung der Wiener Grünen hätten zum politischen Highlight werden können, hätten nicht einige der Wiener Grünen alles daran gesetzt selbiges zu verhindern. Ständige Dämpfer und Bremsaktionen haben der außerparteilichen Unterstützungsaktion „Grüne Vorwahlen“ zunehmend Lust und Energie geraubt. Viel Feuer ist da meines Erachtens nicht übrig geblieben. Schade eigentlich.

Hätten sich besagte Damen und Herren - gerne als BetoniererInnen bezeichnet - auf die Eigeninitiative von ParteisympathisantInnen (welche Partei hat sowas schon) und auf das ungeheuerliche Ressourcenpotential des umfassenden Web2.0- und Kreativ-FreundInnenkreises verlassen, wäre es wahrlich rundgegangen in diesen Tagen. Im positivsten Sinne. Vorab-Promotion für die Wahl 2010! Alles kostenlos und selbst gemacht von WählerInnen. Es kam anders.

Dennoch: Jetzt im Grünen-Vorwahlen-Frust am Sonntag nicht mitzubestimmen, wer auf der nächsten Liste der Wiener Grünen steht, wäre dumm. Und ein Erfolg für jene, die die praktizierten Strukturen beibehalten wollen.

Ich habe beim Start der Grünen Vorwahlen den Slogan „Neues Feuer für die Demokratie“ vorgeschlagen. Mehrheitlich wurde es dann „Die Grünen brauchen Veränderung“. Auch gut. Aber genau in diesem Sinne ist es doppelt wichtig, dass alle Berechtigten - und vor allem die Frustrierten - am 15. November mitbestimmen. Da ist es dann auch egal, ob für Feuer, die Grünen oder die Demokratie. In jedem Fall: für Wien.

Die KandidatInnen der Grünen Vorwahlen: ichkandidiere.at | youtube

Dienstag, 10. November 2009

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SchülerInnen sollen über religiöse Symbole im Klassenzimmer selbst entscheiden

Mein Gott, ist das langweilig! Zeit meines Lebens taucht in regelmäßigen Abständen die Diskussion rund die Kreuze in den Klassenzimmern der österreichischen Schulen auf. Als Schüler habe ich mich auch gegen die hölzernen Teile stark gemacht und entsprechende Schriften (mit kecken Formulierungen wie "Halbnackte Leichen an unseren Wänden") in meiner Schule verteilt. Ich war jung, brauchte die Aufmerksamkeit und Blogs gabs ja noch keine ... :)

Heute sehe ich das entspannter. Denn eigentlich könnte mensch die Sache ganz einfach handhaben:
  • Automatisch sollen gar keine religiösen Symbole in den Schulen hängen.
  • Im Rahmen des Unterrichts könnte mensch selbiges einbringen und diskutieren.
  • Einigt sich das Klassen-Plenum (ohne Veto) auf - gegebenfalls mehrere - religiöse Symbole in seiner eigenen (!) Klasse, so sollen die SchülerInnen die Teile besorgen und aufhängen.
  • Bei jüngeren SchülerInnen könnte mensch auch die Eltern einbinden.
Wäre ich heute Schüler und mit diesem Modell konfrontiert, würde ich gegen religiöse Symbole stimmen. In anderen Klassen wäre das vielleicht anders.

Freitag, 6. November 2009

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Online-Demo #unsereuni

Das Eselsohr, das da seit einigen Tagen rechts oben in meinem Blog wackelt, ist Teil der Online-Demo unsereuni. Andere Blogs und Websites, die an der virtuellen Demonstration teilnehmen, findet ihr hier. Um selbst das Eselsohr einzubauen, findet ihr hier eine Anleitung. Do it!

Dienstag, 3. November 2009

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Video zur Bombendrohung im Audimax @ Uni Wien

Hier ein Video rund um die Bombendrohung im Audi Max der Uni Wien vor einigen Tagen im Rahmen der aktuellen Besetzung. Dass die Drohung selbst ein Humbug war, erschien schnell klar. Gut zeigt der Mitschnitt aber das seltsame, ungute und eigentlich - meines Erachtens - recht depperte Vorgehen der Wiener Polizei. Am Ende des Clips hört mensch auch den Originalanruf der vermittelten Bombendrohung.


youtube-Video "Bombendrohung" by UnivieBrennt

Montag, 2. November 2009

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Gebrüder Moped Video: Hahn besetzt Audimax



youtube-link | gebruedermoped.com | Gebrüder Moped facebook

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