FPÖ gegen Verbotsgesetz
Heute berichtet derstandard.at, dass der FPÖ-Vizeparteiobmann und Nationalratsabgeordnete Norbert Gerwald Hofer anregt, dass das Verbotsgesetz aufgehoben wird. Demnach führt die FPÖ ...
... eine Diskussion über eine Volksabstimmung über die Aufhebung des Verbotsgesetzes. Familiensprecher Norbert Hofer sagte bei einer Diskussion mit Jugendlichen am Mittwoch, dass die "Bevölkerung gefragt werden soll, ob das Verbotsgesetz abgeschafft werden soll". Zwar gestand er - bezugnehmend auf die NS-Zeit - ein, dass "das nicht irgendwas war, was damals passiert ist", aber: "Ich bin für freie Meinungsäußerung. Es darf nicht verboten sein, darüber zu diskutieren." Wenn jemand zu den Verbrechen aus der Nazi-Zeit was zu sagen habe, "soll er es sagen dürfen".
(Quelle: derstandard.at)
Erschreckend ...
... der Gedanke, dass diese Partei anstrebt Österreich zu regieren.
... die Erinnerung, dass die ÖVP mit dieser Partei regiert hat.
... der Vermutung, dass auch die SPÖ mit der FPÖ regieren würde.
Meines Erachtens könnte das Verbotsgesetz ein weiteres mal erweitert werden: Warum nicht darüber nachdenken, auch die Infragestellung des Verbotsgesetzes strafbar zu machen?
Grausig Gerwald Gegenstimme
Franz Joseph
[Edit: hier das Video der Jugendvertretung dazu]:
... eine Diskussion über eine Volksabstimmung über die Aufhebung des Verbotsgesetzes. Familiensprecher Norbert Hofer sagte bei einer Diskussion mit Jugendlichen am Mittwoch, dass die "Bevölkerung gefragt werden soll, ob das Verbotsgesetz abgeschafft werden soll". Zwar gestand er - bezugnehmend auf die NS-Zeit - ein, dass "das nicht irgendwas war, was damals passiert ist", aber: "Ich bin für freie Meinungsäußerung. Es darf nicht verboten sein, darüber zu diskutieren." Wenn jemand zu den Verbrechen aus der Nazi-Zeit was zu sagen habe, "soll er es sagen dürfen".
(Quelle: derstandard.at)
Erschreckend ...
... der Gedanke, dass diese Partei anstrebt Österreich zu regieren.
... die Erinnerung, dass die ÖVP mit dieser Partei regiert hat.
... der Vermutung, dass auch die SPÖ mit der FPÖ regieren würde.
Meines Erachtens könnte das Verbotsgesetz ein weiteres mal erweitert werden: Warum nicht darüber nachdenken, auch die Infragestellung des Verbotsgesetzes strafbar zu machen?
Grausig Gerwald Gegenstimme
Franz Joseph
[Edit: hier das Video der Jugendvertretung dazu]:
franzjoseph - Mi Sep 17, 23:58
